Schutz vor Schadenersatzansprüchen

Haftungsfragen im betrieblichen Alltag

Die Betriebshaftpflichtversicherung schützt Sie und Ihre Mitarbeiter vor Schadenersatzansprüchen. Sie ist das starke Fundament für die Sicherheit eines jeden Unternehmens.

Die Risiken, die mit der Führung eines Betriebs verbunden sind, sind vielfältig:

Haftungsrisiken im betrieblichen Alltag

Verletzung von Verkehrssicherungspflichten

Schadenersatzpflicht von Unternehmern

Jeder, der ein Unternehmen leitet, weiß, dass dies mit einer Vielzahl von Gefahren einhergeht. Dazu gehört auch, dafür zu sorgen, dass kein Besucher oder Mitarbeiter auf dem Betriebsgelände zu Schaden kommt. Doch was, wenn dies doch einmal passiert?

Die Grundlage für die Schadenersatzpflicht ist in § 823 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Darin ist festgelegt, dass Geschädigte einen Anspruch auf Schadenersatz durch den Verursacher haben. Bei Personenschäden geht es oft um die Übernahme von Kosten für Ärzte und Krankenhäuser, Reha-Maßnahmen und Schmerzensgeld.

Beispiele für Verkehrssicherungspflichten

  • Grundstückseigentümer müssen gewährleisten, dass die Wege auf dem Betriebsgelände eben und gefahrlos begehbar sind. Besucher dürfen nicht durch Unebenheiten im Boden, nasse Platten, Glätte, offene Schächte, Kabel oder anderes zu Schaden kommen.
  • Streu- und Räumungspflichten im Winter liegen grundsätzlich in der Verantwortung des Grundstückseigentümers. Bei öffentlichen Wegen und Plätzen, die der Gemeinde oder der Stadt gehören, gibt es oft Sonderregelungen. Die Streu- und Räumungspflichten hierfür werden gerne auf die Anlieger übertragen. Gleiches gilt für Vermieter und Verpächter, die die Pflichten zur Verkehrssicherung auf den Mieter oder Pächter abwälzen.
  • Die Verkehrssicherungspflicht beschränkt sich nicht alleine auf das Betriebsgelände. Wenn Sie Baustellen oder Arbeitsstätten außerhalb Ihres Betriebsgrundstücks betreiben, müssen Sie auch dort dafür sorgen, dass niemand zu Schaden kommt. Dazu gehören beispielsweise abzudeckende Schächte oder die sichere Befestigung von Reklameschildern, damit sie sich bei Sturm nicht lösen und Menschen oder Sachen zu Schaden kommen.
Bearbeitungsschaden

Schäden an beweglichen oder unbeweglichen Sachen

Ein Bearbeitungsschaden ist ein Schaden an einer fremden Sache, der durch die berufliche oder betriebliche Tätigkeit bei der Einwirkung auf eben diese Sache entstanden ist. Es spielt keine Rolle, ob Sie oder einer Ihrer Mitarbeiter den Schaden verursacht haben.

Bei der beschädigten fremden Sache kann es sich um einen beweglichen Gegenstand, wie zum Beispiel einen Tisch oder einen Schrank handeln. Vielleicht sind Sie aber auch als Handwerker an einer Immobilie tätig gewesen. In einem solchen Fall gilt nur der Teil als Schaden den Sie am Gebäude unmittelbar bearbeitet haben. Versehentliche Beschädigungen anderer Sachen oder Gebäudeteile – etwa bei Hereintragen einer Leiter – sind immer in der Grunddeckung der Betriebshaftpflicht enthalten.

Schäden an Erd-, Frei- und Oberleitungen

Eine Besonderheit unter den Bearbeitungsschäden stellen Schäden an Erd-, Frei- und Oberleitungen dar, hier gilt eine besondere Sorgfaltspflicht. Ein Tiefbauunternehmer ist beispielsweise dazu verpflichtet, sich vor Beginn der Grabe- oder Baggerarbeiten nach dem Verlauf der unter der Erdoberfläche liegenden Kabel und Leitungen zu erkundigen. Hier muss er bei den zuständigen Stellen Pläne anfordern, aus denen hervorgeht, wo und in welcher Tiefe Strom-, Wasser- oder Telefonleitungen verlaufen.

Arbeitsmaschinen und Kraftfahrzeuge

Welche Versicherung für welches Fahrzeug?

Pkw und Lkw benötigen eine Kfz-Haftpflichtversicherung. Die Versicherungspflicht kann aber auch für Stapler und Arbeitsmaschinen gelten.

Wenn Sie selbstfahrende Arbeitsmaschinen besitzen oder sich diese ausleihen oder mieten, sollten Sie darauf achten, dass diese entsprechend versichert sind:

  • Kfz bis 6 km/h sind über die Betriebshaftpflicht mitversichert.
  • Für schnellere Kfz und selbstfahrende Arbeitsmaschinen oder Stapler über 20 km/h benötigen Sie eine Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung.

Personenschäden und Beschädigung von Fahrzeugen

Unfälle, die durch Fahrer selbstfahrender Arbeitsmaschinen an abgestellten Fahrzeugen von Dritten entstehen, kommen in der Praxis häufiger vor.

Durch den Gebrauch selbstfahrender Arbeitsmaschinen kommt es auch regelmäßig zu Personenschäden. Wenn der Geschädigte ebenfalls bei Ihnen beschäftigt ist, können über die Berufsgenossenschaft hohe Regressforderungen auf Sie zukommen. Auch hier reguliert die Betriebshaftpflichtversicherung den Schaden, sofern für das Fahrzeug nicht eine gesetzlich vorgeschriebene Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung bestehen muss.

Be- und Entladeschäden

Schäden entstehen auch beim Be- und Entladen in Zusammenhang mit selbstfahrenden Arbeitsmaschinen. Wenn beispielsweise ein Container zerbeult oder beim Abtransportieren von Bauschutt eine Hauswand beschädigt wird, erstattet die Betriebshaftpflicht bei versicherten Fahrzeugen die Kosten.

Produkthaftung

Hersteller von Produkten haften für Schäden, die durch ihre Produkte verursacht wurden. Doch auch Händler und Handwerker können für die Aus- und Einbaukosten fehlerhafter Produkte haftbar gemacht werden. 

Produkthaftung in der LVM-Betriebshaftpflichtversicherung

Die Produkthaftung ist bis zur Höhe der vereinbarten Versicherungssumme über die Betriebshaftpflicht mitversichert. Gerade im Bereich der Produkthaftpflicht geht es oft um hohe Schadenersatzforderungen für Personen- und Sachschäden.

Wir empfehlen Ihnen in der Regel, sich pauschal mit 5 Millionen Euro gegen Personen- und Sachschäden abzusichern. Ein spezieller Schutz ist erforderlich, wenn

  • Sie für Ihre Produkte Eigenschaften zusichern,
  • Ihre Produkte von anderen Unternehmen weiter be- oder verarbeitet oder eingebaut werden,
  • Ihre Produkte von anderen Unternehmen zur Produktion, Be- oder Verarbeitung von Sachen verwendet werden.

Wenn eines der genannten Risiken auf Ihren Betrieb zutrifft, ist Ihr Risiko für Produkthaftung groß. Unser Zusatzschutz GewerbePlus deckt Vermögensschäden bis zu 25.000 Euro. Dies ist jedoch für viele herstellende, Handels- und Handwerksbetriebe nicht ausreichend. Optimalen Schutz bietet Ihnen eine Erweiterte Produkthaftpflichtversicherung.

Umweltschäden

Haftung aus dem Umweltschadensgesetz

Seit Inkrafttreten des Umweltschadensgesetzes im Jahr 2007 können nicht nur Privatleute sondern auch die öffentliche Hand Ansprüche bei Umweltschäden gegen den Verursacher geltend machen. Umweltschäden und deren Beseitigung sind deshalb ein wichtiges Thema für Gewerbetreibende.

Schon 1 Liter Öl kann 1.000.000 Liter Trinkwasser unbrauchbar machen! Auch andere gewässerschädliche Wirkstoffe entfalten eine ähnliche Wirkung. Trotz größter Sorgfalt kann eine Verkettung unglücklicher Umstände zu einem Umweltschaden führen.

Umweltrisiken in der Betriebshaftpflichtversicherung

Von einem Umweltschaden spricht man, wenn sich Stoffe (z. B. Öl, Gas, Staub) über Boden, Luft oder Wasser ausbreiten und zu einem Personen-, Sach- oder Vermögensschaden führen. Geschädigt ist in diesem Fall ein Dritter, also eine Person oder eine Firma.

Über die Grunddeckung der Betriebshaftpflicht ist eine Umwelt-Basis-Deckung versichert. Wenn Sie umweltrelevante Anlagen (z. B. Öltanks) besitzen, benötigen Sie eine speziellen Zusatzschutz. Der Zusatzschutz ist u. a. erforderlich für

  • Lagerung und Verwendung von umweltschädlichen Stoffen: Öle, Kraftstoffe, Lacke, Verdünnungsmittel, Pflegemittel usw.
  • Schutzeinrichtungen, durch die Gase, Flüssigkeiten, Dämpfe Feuchtigkeit oder extreme Temperaturen freigesetzt werden können.

Die LVM-Betriebshaftpflichtversicherung enthält eine "Erweiterte Bodenkasko". Dadurch sind zusätzlich zu Umweltschäden an fremden Grundstücken und Gebäuden auch Schäden an eigenem Grund und Boden bis 5.000 Euro mitversichert. 

Nachhaftung bei Betriebsaufgabe

Bei Betriebsaufgabe rät die IHK:

"Wenn die Gefahr besteht, dass Schäden mit erheblicher zeitlicher Verzögerung (nach dem Zeitpunkt der Betriebsaufgabe) eintreten, sollten Sie Ihre Betriebshaftpflichtversicherung nicht einfach ohne Angabe von Gründen zum nächstmöglichen Termin kündigen. Besprechen Sie mit Ihrem Versicherer, ob in Ihrem Versicherungsvertrag eine Nachhaftungszeit enthalten ist."

Nachhaftung bei Betriebsaufgabe ohne Nachfolger

Auch, wenn Sie keinen Betriebsnachfolger haben – in der Nachhaftungspflicht bleiben Sie trotzdem. Der Versicherungsschutz sollte also auch nach Ablauf des Versicherungsvertrags gelten, damit eventuell nachträglich auftretende Schäden beglichen werden. Bei der LVM-Betriebshaftpflichtversicherung ist die Nachhaftung für 5 Jahre mitversichert: Schäden, die in dieser Zeit eintreten und gemeldet werden, sind versichert.

Ein Beispiel aus unseren Schadenakten:

Ein bei uns versicherter Installationsbetrieb wurde zum 31. Dezember 2013 endgültig aufgegeben. Der Versicherungsvertrag wurde entsprechend aufgehoben; einen Betriebsnachfolger gab es nicht. Am 1. März 2014 kam es zu einem Schaden aufgrund einer im Jahr 2011 fehlerhaft installierten Wasserleitung. Durch das austretende Wasser entstand ein erheblicher Folgeschaden.

Die Gesamtforderung betrug 50.000 Euro. Über die Nachhaftung bestand Versicherungsschutz, der Schaden wurde von der LVM-Betriebshaftpflichtversicherung gezahlt

Aktive Werklohnklage 

Wenn Ihre Arbeit nicht bezahlt wird

Ein durchaus vorstellbares Szenario: Sie führen einen Auftrag aus, wie immer gewissenhaft und korrekt. Nach Abschluss der Arbeiten erstellen Sie die Rechnung über den vereinbarten Werklohn. Ihr Auftraggeber überweist – aber leider nicht den vollen Betrag: Er behält einen Teil des Werklohns ein, weil Sie angeblich einen Schaden verursacht haben. Sie sind der Meinung, dass Ihnen der komplette Lohn zusteht und klagen auf Zahlung.

Die LVM-Betriebshaftpflichtversicherung übernimmt unter folgenden Voraussetzungen die Prozesskosten für die gerichtliche Durchsetzung von Werklohnforderungen:

  • Die Forderung ist berechtigt und der behauptete Haftpflichtanspruch ist versichert.
  • Der einbehaltene Werklohn liegt zwischen 1.000 und 100.000 Euro.

Ein Beispiel aus unseren Schadenakten:

Unser Versicherungsnehmer verlegte Fliesen bei einem seiner Kunden. Nach Abschluss der Arbeiten behauptete der Kunde, dass dabei das Treppenhaus beschädigt wurde: Es soll ein Schaden in Höhe von 2.000 Euro entstanden sein. Außerdem sollen Stunden in Höhe von 1.000 Euro zuviel abgerechnet worden sein. Der Kunde kürzte daher die Rechnung um 3.000 Euro.

Unserem Versicherungsnehmer blieb nur die gerichtliche Durchsetzung seiner Werklohnforderung. Der Abzug der angerechneten Stunden zählt nicht zu den versicherten Schadenersatzansprüchen. Doch die Rechtsanwaltsgebühren und Gerichtskosten aus dem Streitwert von 2.000 Euro hat die LVM gezahlt.

Arzthaftpflicht: Auch Ärzte müssen haften

Haftung statt Heilung?

Der Beruf des Arztes wird immer anspruchsvoller: Fortlaufend gibt es neue Diagnoseverfahren, neue Therapien, immer weiter verbesserte Geräte. "Neue" Krankheiten erfordern regelmäßige Fortbildung. All dies erfordert Zeit und eine hohe Konzentrationsfähigkeit. Denn als Arzt tragen Sie eine große Verantwortung: Für die Gesundheit und das Leben Ihrer Patienten.

Trotz aller Sorgfalt kann es passieren, dass Sie eine falsche Diagnose stellen oder ein unpassendes Medikament verordnen. Was tun, wenn der Patient dann Schadenersatzansprüche an Sie als behandelnden Arzt stellt? Denn auch die Patienten sind heutzutage aufgeklärter und kritischer – und dadurch eher bereit, Schadenersatz einzufordern. Das kann teuer werden, denn als Arzt haften Sie für Ihre Fehler mit dem gesamten Privatvermögen.

Die Berufshaftpflichtversicherung für Ärzte

Die Arzthaftpflichtversicherung ist die wichtigste Versicherung für jeden Arzt. Sie schützt vor den finanziellen Folgen einer Fehldiagnose oder eines Behandlungsfehlers. Ebenso wichtig: Sie prüft, ob eine Schadenersatzforderung überhaupt berechtigt ist und unterstützt ggf. bei der Abwehr unberechtigter Ansprüche. Hier übernimmt sie die Funktion einer Rechtsschutzversicherung. Unser Ziel ist dabei immer eine außergerichtliche Klärung. Doch wenn es so weit kommt, unterstützen wir Sie auch vor Gericht mit vollem Einsatz und umfassender Fachkompetenz.

Egal, ob Sie noch in der Ausbildung sind, als Assistenz- oder Oberarzt im Krankenhaus arbeiten, sich mit einer Praxis niedergelassen haben oder nicht mehr als Arzt tätig sind: Wir haben die richtige Arzthaftpflichtversicherung für Sie. Sprechen Sie uns an, wir beraten Sie gern.

Mit einer LVM-Haftpflichtversicherung haben Sie einen starken Partner an Ihrer Seite. Wir schützen Sie vor ungerechtfertigten Schadenersatzansprüchen und regulieren berechtigte Ansprüche. 

Sprechen Sie uns an! Wir helfen Ihnen, den passenden Versicherungsschutz zu finden.